Wehret den Anfängen!

Presseerklärung von Renate Schmidt Bundestagskandidatin Internationalistische Liste / MLPD Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen

Renate Schmidt

Schalksburgstraße 212

72458 Albstadt

 

Presseerklärung

zum Thema: Harry Ebert

 

Albstadt, den 24. Januar 2017

 

Wehret den Anfängen!

 

Die faschistoide und rassistische Denkweise und Hetze von Harry Ebert ist seit langem bekannt. Er muss endlich zurücktreten und die Staatsanwaltschaft muss Anklage wegen Volksverhetzung erheben. Harry Ebert schiebt die faschistisch-islamistischen Terroranschläge in München und Berlin und die Vergewaltigung und Ermordung einer Frau in Freiburg wie selbstverständlich den Asylbewerbern und Flüchtlingen in die Schuhe. Das Flüchtlingswohnheim in Hechingen wird indirekt mit der „Wilhelma“ gleichgesetzt, und dort würden die Asylbewerber im „Vollpensionsinternat auf das Leben in der Zivilisation vorbereitet“, als wenn das „wilde Horden“ aus der Steinzeit wären, die man erst noch zivilisieren müßte. Außerdem: wer hat denn die in früheren Zeiten so hochzivilisierten Länder wie Afghanistan, Irak und Syrien zurück in die Barbarei gebombt? Wer schickt Waffen und dealt mit Ländern, die den IS erst stark gemacht haben? Schließlich plädiert Herr Ebert für knallharte Abschiebung der Jugendlichen per „One-Way-Ticket“! Abschiebung von Jugendlichen in Länder wo Mord und Totschlag herrscht – das ist fahrlässige Tötung! Doch die Bundesregierung macht ja genau das was Herr Ebert fordert: Immer mehr Abschiebungen in „sichere Herkunftsländer“. Gerade gegen die von der Bundesregierung forcierten Abschiebungen nach Afghanistan gab es in den letzten Wochen viele Proteste. Die AfD ist ein Wegbereiter des Faschismus, mit „Protest“ gegen die herrschende Poliltik hat sie nichts zu tun, das ist reine Demagogie. Aber wir sind wachsam, so wie Frau Karin Dinkelacker, die sich klar gegen Ebert positioniert hat: „Nicht in meinem Namen!“ Oder wie RedakteurInnen die sich nicht einschüchtern lassen. Umso verheerender ist die Verweigerung des Bundesverfassungsgerichtes die NPD zu verbieten. Denn dieses Urteil ist auch ein Freibrief für die AfD zu der mehrere hundert NPD-Mitglieder im Verlauf des Verfahrens abgewandert sind. Wehret den Anfängen! Das ist eine wichtige Lehre aus der Geschichte! Auch deshalb stehe und kandidiere ich für den Aufbau eines internationalistischen Bündnisses, das gemeinsam gegen den Rechtsruck der Regierung kämpft, konsequent antifaschistisch ist und sich für ein Verbot aller faschistischen Organisationen einsetzt.

 

 

 

 

 

 

Renate Schmidt

Direktkandidatin Internationalistische Liste / MLPD

im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen

 

 

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