Redebeitrag der MLPD bei der Montagsaktion zum Antikriegstag

Liebe Balinger, Liebe Montagsdemostranten Vor 70 Jahren ging der II.Weltkrieg zu Ende. Am 1.September 1939 begann er mit dem Überfall auf Polen. Es war vor allem die damals noch sozialistische Sowjetunion, die die meisten Opfer brachte und das Rückgrat für die Befreiung vom Hitler-Faschismus war.

Morgen ist der 1.September und in vielen Ländern gehen Menschen gegen Kriege und für Frieden auf die Strasse. Gestern demonstrietren in Japan 10.000e gegen die konservative Abe-Regierung und ihre Pläne japanische Soldaten in Auslandseinsätze zu schicken.

Nicht nur im pazifischen Raum, auch in Europa und im Nahen Osten flammen Kriege auch heute auf, wächst die Kriegsgefahr, weil die verschiedenen alten und neuen imperialistischen Länder sich ihre Machtansprüche – wirtschaftlich und politisch - auch mit Gewalt streitig machen.

 

Die gefählrichste Konfronatation ist in der Ukraine weil sich hier die NATO und Rußland, die am stärksten auch mit atomaren Waffen ausgerüsteten Machtblöcke unmittelbar gegenüber stehen. Allen vermeintlichen Bekenntnissen nach Frieden und Demokratie von Obama oder Merkel zum trotz – Es war die NATO die ihren Machtbereich nach Osten immer weiter ausgedehnt hat. In der Ostukraine wird scharf geschossen es gab bereits 1000e Tote und etwa 1,5 Millionen Menschen sind auch in der Ukaine auf der Flucht.

 

Ich ärgere mich auch über die Äusserungen der Bundesregierung zur anhaltenden Flüchtlingskrise. Sie stempelt Flüchtlinge aus den Balkanländern zu „Wirtschaftsflüchtlingen“ und es kann ihr mit den Abschiebungen nicht schnell genug gehen. Es war insbesondere die Deutsche Regierung die den Zerfall Jugoslawiens provoziert hat und eine aggressive Rolle im völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien spielte und heute so tut als hätte das nichts mit dem Elend zu tun, wie es heute dort herrscht.

 

Die MLPD ist der Auffassung, dass der konsequenteste Kampf gegen die wachsende Gefahr eskalierender lokaler und regionaler Kriege darin besteht, den Imperialimus revolutionär zu überwinden und den Sozialismus auf der ganzen Welt aufzubauen.

 

Besonders wichtig finde ich am diesjährigen Antikriegstag gegen die Militärschläge der Türkei im Irak, in Syrien und der Türkei selbst zu protestieren. Die Erdogan Regierung will damit ihre Machtansprüche in der Region ausbauen, die Assad Regierung stürzen und greift die kurischen Kräfte im IRAK und Syrien an. Sie greift damit gerade die Kräfte um die PKK und PYD an, die erfolgreich gegen den faschistischen Islamischen Staat kämpfen. Insbesondere die Region Rojava / Westkurdistan ist sowohl dem IS als auch der Türkei ein Dorn im Auge.

Dort wurden Bespielhaft für die arabischen Länder wirklich demokratische Strukturen aufgebaut, die Gleichberechtigung der Frauen verwirklicht, das Zusammenleben verschiedener Religionen ermöglicht und bewaffnete Einheiten zur Selbstverteidigung aufgebaut.

Wärend Millionen Syrer auf der Flucht vor Krieg, Unterdrückung und Vertreibung sind wollen die Menschen in Rojava in ihre Heinat zurück und diese Aufbauen. Eine internationale Solidariitätsbrigade der ICOR (Internatinale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen) ist in Kobane um beim Aufbau eines Gesundheits- und Sozialzerntrums zu helfen.

Darum:

Schluss mit den Angriffen auf die kurdischen Freiheitskämpfer!

Für einen humanitären Korridor nach Kobane!

Für die Völkerrechtliche Anerkennung Rojavas!

 

Wie der Islamische Staat gehören auch bei uns alle faschistischen Organisationen und ihre Propaganda verboten ob NPD , Dritter Weg oder wie sie sich auch immer nennen!

Die provokativen Pläne der NPD in der Nähe der LEA die Gastsätte Waldhorn zu kaufen und für ihre Zwecke zu nutzen müssen verhindert werden. Nach der erfogreichen Demonstration am 15.8. findet am Montag, 07.09., um 19.30 Uhr im Gasthaus Grottental in Meßstetten-Oberdigisheim,

Widumstraße 14, 72469 Meßstetten-Oberdigisheim. (www.grottental.de) eine Beratung der Organisatoren statt wozu alle Interessierten natürlich auch der Montagsaktion eingeladen sind.