Pressebericht Wählerinitiative Auswertungstreffen

Vom 10.10.2017

Internationalistische Liste / MLPD 10.10.2017

Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Vorstandssprecher:

Thomas Voelter

Bernhard Schmidt

 

 

Pressebericht

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

An

Regionalpresse Kreis Zollernalb und Sigmaringen

 

vergangene Woche traf sich die Wählerinitiative Internationalistischee Liste / MLPD zu ihrem Auswertungstreffen zum Ergebnis der Bundestagswahlen im Gasthaus Grüne Au.

Die massiven Verluste der CDU und SPD, auch hier im Wahlkreis, sind Ausdruck einer wachsenden Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik. Besonders in Albstadt und Balingen verlor Thomas Bareiß als Repräsentant der großen Koalition im Kreis massiv Stimmen.

Überdurchschnittlich gewannen FDP, Grüne und die Linke im Wahlkreis. Viele wählten die Linken und wohl auch die Grünen um der AfD eine parlamentarische Alternative entgegen zu setzen.

Der Kurs auf eine Jamaika-Koalition lässt dabei eine Fortsetzung des Rechtsrucks der Regierung erwarten. Die überdurchschnittlichen Stimmengewinne der AfD zeigen, dass es ihr gelang sich bei Teilen der Bevölkerung als Protestpartei zu tarnen. Ihr arbeiterfeindliches und rassistisches Programm und ihr Wesen als Wegbereiter des Faschismus fordern alle fortschrittlichen, demokratischen, gewerkschaftlichen und antifaschistischen Kräfte zur Zusammenarbeit auf.

Die Internationalistische Liste / MLPD hat einen vielbeachteten Wahlkampf gemacht und ihr Stimmenegebnis trotz eines weitgehenden Medienboykotts durch Fernsehen und große Tageszeitungen gegenüber dem Ergebnis der MLPD bei den letzten Wahlen bundesweit und in Baden-Württemberg gesteigert.

Renate Schmidt hat von den 20 Direktkandidaten des Internationalistischen Bündnisses in Baden- Württemberg mit 541 Stimmen das beste Ergebnis erzielt. Die Zweitstimmen gingen im Wahlkreis leicht auf 174 zurück. Die Stimmen wurden gegen eine ausgeprägte antikommunistische Stimmungsmache erkämpft.

Der Vorstand legte in einem Tätigkeitsbericht Rechenschaft über die Arbeit zur Führung und Koordinierung des Wahlkampfs ab. Auch Renate Schmidt legte, entsprechend der Kandidatengrundsätze, Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Beschlossen wurde ein Brief an die Stadtverwaltungen von 12 Städten, in denen Wahlplakate gestohlen oder zerstört wurden. Eine Solidaritätserklärung an Monika-Gärtner Engel, Spitzenkandidadtin in Baden-Württemberg, die in ihrem Wohnort Gelsenkirchen Morddrohungen von Faschisten erhielt, wurde von den 17 Teilnehmern einstimmig verabschiedet.

Am 12.November findet der 2.bundesweite Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses im Raum Bonn statt. Für die Teilnahme daran wird im Kreis Zollernalb-Sigmaringen geworben.

 

Mit freundlichen Grüßen

B.Schmidt