6.Treffen der Wählerinitiative Internationalistische Liste / MLPD

Pressebericht

Internationalistische Liste / MLPD 28.5.2017

Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Vorstandssprecher:

Thomas Voelter

Bernhard Schmidt

 

Pressebericht

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

An

Regionalpresse Kreis Zollernalb und Sigmaringen

 

Am 26.Mai fand das 6.Treffen der Wählerinitiative Internationalistische Liste / MLPD im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen im Gasthaus Grüne Au in Albstadt statt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Ergebnis der Landtagswahlen in Nordrheinwestfalen an denen sich das Internationalistische Bündnis erstmals nach seiner Gründung im Oktober 2016 beteiligt hat. Da in Deutschland Bündnisse nicht zur Teilnahme an den Bundestagswahlen zugelassen sind kandidiert das Bündnis als Internationalistische Liste/MLPD. Dafür hat die MLPD ihre Wahlteilnahme zur Verfügung gestellt. Renate Schmidt, Direktkandidatin im Wahlkreis Zollernalb/Sigmaringen bewertete das Wahlergebnis als Ausdruck der Polarisierung aber auch der Manipulation der öffentlichen Meinung. Gezielt wurde in den 4 Wochen vor der Wahl das Thema "Innere Sicherheit" in den Mittelpunkt der Berichterstattung gestellt und damit vor allem die CDU und FDP aufgewertet. Die AfD erhielt von Teilen der Medien viele Möglichkeiten und durfte entgegen der bisherigen Gepflogenheiten auch als noch nicht im Landtag vertretene Partei in vielen Talkshows etc. auftreten. Obwohl sich das Internationalistische Bündnis mit 40.000 Plakaten und über 400.000 Wahlprogrammen breit bekannt machte wurde es in den Medien oftmals nicht einmal erwähnt. Gleichzeitig nimmt das Interesse an grundsätzlichen gesellschaftlichen Alternativen und am Wahlprogarmm des Internationalistischen Bündnisses spürbar zu. „So kann man einerseits von einem fortgesetzten Rechtsruck der Regierungen sprechen und andererseits von einem Linkstrend unter zunehmenden Teilen der Bevölkerung, vor allem der Jugend. Der Nimbus der SPD als "Partei der sozialen Gerechtigkeit" nimmt weiter ab“. So Renate Schmidt. Auf dem Treffen wurde das Anliegen deutlich soziale Themen wie der Gesundheits- ,Renten- und Nidriglohnpolitik mehr Gewicht zu geben. So ist kaum bekannt dass etwa Zeitungsausträger nicht einmal den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, wie eine Kollegin berichtete. Die 17 Teilnehmer beschlossen, sich an der Kundgebung des Lebenshaus Gammertingen am kommenden Mittwoch 31.5. gegen erneute Sammelabschiebungen nach Afghanistan zu beteiligen. Die Wählerinitaitive beteiligt sich auch am 18. Internationalen Pfingstjugendtreffen kommendes Wochenende in Gelsenkirchen. Dort findet u.a.eine große Podimsdiskussion des Internationalistsichen Bündnisses statt. Es fährt ein Bus ab Balingen am Samstag 3.6. 03.00 Busbahnhof. Infos und Anmeldungen bei Renate Schmidt Te.07431 763007.

 

Mit freundlichen Grüßen

B.Schmidt

T.Voelter